3
Jun
2007

Bedrohung des Rechtsstaates von links

Viel Kritik gab es in den letzten Tagen an den übertriebenen Sicherheitsmaßnahmen beim G8-Gipfel in Heiligendamm. Ich selbst gehöre zu den entschiedenen Gegnern von Auswüchsen polizeistaatlichem Kontrollperfektionismus, wie ihn der deutsche Bundesinnenminister Schäuble ohne Zweifel verfolgt.

Doch liest man z.B. diesen Artikel, dann wird man wohl nur mehr zustimmend nicken können und Herrn Schäuble Recht geben müssen. Den ernsthaften Verfechtern von Rechtsstaat und bürgerlichen Freiheiten, wie auch solchen Menschen, die das Konzept des "mündigen Bürgers" vertreten, wird damit sehr viel Wind aus den Segeln genommen.

Es gab viel bei diesem Gipfel, das rechtsstaatlich nicht in Ordnung, bzw. sogar bedenklich war, vor allem auch der ursprünglich geplante Ausschluss kritischer Journalisten, der als Reaktion auf frenetische Kritik aber anscheinend noch einmal nachjustiert wurde (Tagesschau-Artikel).

Allerdings muss den radikalen Pflastersteinwerfern, die ihr Demonstrationsrecht nicht ausüben, sondern missbrauchen, klar sein, dass sie selbst zur Bedrohung des Rechtsstaats maßgeblich beitragen!

Trackback URL:
https://keinspass.twoday.net/stories/3796699/modTrackback

logo

Kein Spaß

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Archiv

Juni 2007
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 
 
 
 
 2 
 4 
 5 
 6 
 7 
 8 
 9 
10
11
12
13
14
15
16
17
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
 
 

Metainformation

Suche

 

Status

Online seit 6441 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 15. Jul, 02:09

Credits

Social bookmarking

Add to Technorati Favorites

Blogs

Besucher


ChitChat
Datenschutz
Politik
Sicherheit
Technik
Weltpolitik
Wirtschaft
WWW
Profil
Abmelden
Weblog abonnieren