Weltpolitik

14
Jun
2009

Like-minded defectors of the world, unite!

Zuerst möchte ich mich mal für die lange Blogpause entschuldigen - Tatsache ist, dass ich die Lücken zwischen Arbeit, Sprachkursen und Hausarbeit nur durch Faulheit gefüllt habe.

Eritrea ist ja nicht mein Kernthema - ich weiß eigentlich nicht mehr darüber, als dass es einmal eine italienische Kolonie war und aus der Perspektive der Menschenrechte sehr bedenkliche Tendenzen aufweist. Mein Vermieter hier in Schweden engagiert sich aber recht aktiv für eine eritreische Exilopposition, die Eritrean Congress Party. Deren politische Inhalte kann und will ich nicht werten, ich habe nur bei der Erstellung von deren Webseite etwas mitgeholfen - als reiner Code-Monkey versteht sich.

Dazu gehörte auch, dass wir Youtube-Videos von einer Konferenz der Partei hochgeladen hatten. Innerhalb von 5 Stunden, kaum war das Video über das Stichwort "Eritrea" auffindbar, erhielten wir schon folgenden freundlichen Kommentar:

Comment on ECP Video on Youtube
These are the so-called Eritrean "opposition", a dubious association of like-minded defectors, disgruntled diplomats, pedophiles, rapists, self-professed "intellectuals and professionals" and an assortment of scandalous opportunists, who Sophia Tesfamariam has baptized as "Eritrea´s Quislings League"
These are the traitors eating crumbs that falls off weyane's blood dinner table whom President Issayas baptized "Kedemti", maids of a known aid-addict beggar maid weyane.
Condoms of a condom !
Klingt als wäre die Regierung von Eritrea anderen Parteien gegenüber sehr aufgeschlossen. Ich identifiziere mich zwar nicht mit der Partei oder ihrem Programm (Code-Monkey, anyone), aber es tut gut, als "like-minded defector" bezeichnet zu werden. Das deutsche Wort dafür wäre wohl "Schädling". Warum kommt mir das nur so bekannt vor?

Fühlt sich so an, als wäre man dabei, was zu bewegen. Ein größeres Lob kann man für politische Arbeit gar nicht bekommen.

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23
Nov
2008

Unwissenheit und Politmarketing

Bei wvs habe ich folgendes Video gefunden:


(Rick Shenkman - Just how stupid are we)

Der Autor von "Just how stupid are we" argumentiert, dass das amerikanische Volk über zu wenig Wissen verfüge, um informierte Entscheidungen über die Performance ihrer Regierung treffen zu können. Deswegen, so zumindest der unterschwellige Tenor, wäre Amerika keine richtige Demokratie.

Ich widerspreche Shenkman hier nur insofern, als dass ich glaube, dass der Unwissenheitsfaktor kein spezifisch amerikanisches Problem ist. Worum es in der geplanten EU-Verfassung, gegen die jeder irgendwie war, eigentlich konkret ging, war den meisten Österreichern nicht bekannt - eigentlich nicht einmal den meisten Politikern. In Irland haben Wähler gegen den Reformvertrag von Lissabon gestimmt, weil sie dagegen protestieren wollten, dass die irische Fluglinie Aer Lingus nicht mehr in Heathrow landet.

Josef Stalin erfreut sich in Russland ungebrochener Beliebtheit, wird im Land des Rechtsnihilismus quasi als Sinnbild vergangener Größe verehrt. Stalin muss nachhaltig wirksames Marketing betrieben haben, dass man ihm die 4-9 Millionen Todesopfer seiner Politik so großzügig verzeiht.

Und in einer Umfrage von 2005 sieht es in Österreich mit der allgemeinen politischen Bildung auch nicht gerade rosig aus: 8% der Befragten wussten nicht, welche Parteien die Regierung bilden. Das war damals vermutlich auch besser für die ÖVP.

Zwar bleibt Amerika die Hochburg der Truthiness, aber Unwissenheit und Ignoranz durchziehen andere Länder gleichermaßen. Das Missbrauchspotenzial steht in direktem Verhältnis zur Fähigkeit der Politiker, in Teilen bestehende Unwissenheit mit guter Selbstvermarktung zu füllen.

Es gelang Bush - er konnte einem großen Teil der amerikanischen Öffentlichkeit glaubhaft machen, dass Saddam Hussein hinter 9/11 stecken würde; aber genauso gut gelang es Strahlemann Karl-Heinz Grasser. Denn wer weiß heute schon, dass unter dem "besten Finanzminister aller Zeiten" Österreichs Neuverschuldung 2004 tatsächlich 4,4% (statt 1,2%) des BIP betrug?

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16
Nov
2008

Obama und das Alter

Über die gewaltigen Herausforderungen, die auf Präsident Obama zukommen werden, wurde viel gebloggt (unter anderem), deswegen kann ich mir das getrost ersparen.

Was mir aber vor allem in den letzten Tagen aufgefallen ist: Obama scheinen die Belastungen im Vorwahlkampf, Wahlkampf und den Vorbereitungen auf das Amt doch eher grob mitgenommen zu haben.

Wenn man sich Obama noch vor etwas über einem Jahr ansieht - das Foto ist von Juli 2007 - erblickt man einen dynamischen jungen Mann voller Tatendrang:

ImageBanana - Obama Juli 2007
(thx for sharing)

Auf aktuelleren Bildern sieht man einen anderen Obama, gereifter, aber auch müder sieht er aus. Falten haben sich auf seinem Gesicht breit gemacht und der Haaransatz erhielt einen grauen Rand:

Obama November 2008 mit Dubbya
(via, klicken zum Vergrößern)

Ohne Zweifel - die Erwartungen an Präsident Obama sind enorm, was ihn noch einiges an seiner äußerlichen Jugend kosten könnte.

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13
Nov
2008

God ain't voted yet...

Entweder dieser Zeitgenosse hat ein paar echt komische Einstellungen balanciert schon mit ziemlichem Drall an der Grenze zum Wahnsinn oder es handelt sich um wahrlich gelungene Satire (ich tippe auf Zweiteres):



(Billy Bob Neck über Barack Obama)

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26
Aug
2008

Über Präpotenz, Propaganda und Pseudostaaten

Im tagesschau.de Interview spricht Völkerrechtsexperte Otto Luchterhandt über die völkerrechtliche Legitimitation der russischen Anerkennung von Südossetien und Abchasien. Propaganda kann man Luchterhandt anders als so manchem Nachrichtenformat eigentlich kaum vorwerfen; seine Argumente klingen ziemlich fundiert. Es stimmt nun mal, dass der Westen mit dem Präzedenzfall der völkerrechtlichen Anerkennung des Kosovo eine Vorlage für beinahe beliebigen Staatsseparatismus geliefert hat - dieser objektiv schwer begründbare Schritt war ein grober Fehler des Westens unter Führung der USA.

NATO, EU und USA haben Glück, dass der tatsächliche Argumentationsnotstand, in dem sie sich befinden, durch das pöbelige Auftreten Russlands relativiert wird.

Allerdings widerspricht sich Luchterhandt auch selbst, wenn er argumentiert, dass Voraussetzung für eine Staatlichkeit unter anderem ein Staatsvolk sei, was in Südossetien nicht gewährleistet sein, denn
in Südossetien [liegen] eine Reihe von georgisch besiedelten Dörfern, so dass man auch nicht von einem einheitlichen Staatsvolk sprechen kann. Von staatlichen Verhältnissen kann in Südossetien also bei Licht betrachtet keine Rede sein.
Das macht die Argumentation mit dem Kosovo noch schwieriger, leben in dieser Region doch über 100000 Serben, die sich, würde man sie fragen, wohl kaum als "Staatsvolk" des Kosovo betrachten würden. Die Frage nach der "effizienten Staatsgewalt" erübrigt sich beim Kosovo mindestens genauso sehr wie bei Südossetien, denn ohne Hilfsgelder und UN-Hilfstruppe könnte dieses Luftschloss dieser Staat nicht einmal die einfachsten Exekutivaufgaben selbst durchführen; ganz unabhängig davon entzieht sich der gesamte Nordkosovo der Kontrolle der Regierung in Pristina.

Das soll nun nicht die imperialistische Präpotenz der russischen Armee rechtfertigen, die über das georgische Kernland marschiert wie in tiefsten Sowjetzeiten. Aber über die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Russland empört den Kopf zu schütteln und dabei nicht an den Kosovo zu denken ist - mit Verlaub - westliche Propaganda.

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17
Aug
2008

Großinquisitor Jay C. Bybee

Beim Durchstöbern eines Wikipedia-Artikels über die Inquisition stieß ich auf eine pikante Parallele. Unter anderem wird dort auf Papst Innozenz' IV. Erlass zur Folter in Inquisitionsprozessen verwiesen, in dem es heißt (lateinischer Originalauszug):
C. 25: Außerdem soll der Podestà (Stadtherr) oder städtischen Amtsträger alle Häretiker, die er gefangen hat, ohne dass er ihnen jedoch bleibende körperliche Schäden zufügt oder sie dabei sterben, dazu zwingen, ihre Irrtümer ausdrücklich zu gestehen und andere Ketzer anzuklagen, die sie kennen.
Dass ein Inquisitionsverfahren für die Angeklagten nicht gerade ein gemütliches Kaffeekränzchen darstellte, weiß man aus den Schulbüchern und den Hollywood-Schinken; interessanter ist der Nebensatz "ohne dass er ihnen jedoch bleibende körperliche Schäden zufügt".

Das erinnert zwangsläufig an die so genannten "scharfen Verhörmethoden", die von den Amerikanern in Guantánamo-Bay angewandt werden.
In der Realität jedoch ist die allgemein in den Medien wiedergegebene Aussage, alle Verhörmethoden, die beim Opfer keine bleibenden Schäden verursachen, wären erlaubt, verkürzt.

Tatsächlich heißt es in dem für die fraglichen Verhörmethoden maßgeblichen Text, der vom Juristen Jay Bybee verfasst wurde, im Wortlaut:
Each component of the definition emphasizes that torture is not the mere infliction of pain or suffering on another, but is instead a step well removed. The victim must experience intense pain or suffering of the kind that is equivalent to the pain that would be associated with serious physical injury so severe that death, organ failure, or permanent damage resulting in a loss of significant body function will likely result. If that pain or suffering is psychological, that suffering must result from one of the acts set forth in the statute. In addition, these acts must cause long-term mental harm. Indeed, this view of the criminal act of torture is consistent with the term’s common meaning.
Das heißt, auf Grundlage dieses Textes ist der Tatbestand der Folter nur dann erfüllt, wenn zusätzlich zu Schmerzen, die sonst bei drohendem Tod oder Organversagen auftreten, auch noch langfristige mentale Schäden zurückbleiben. Mit schnippischer Überheblichkeit wird der Allgemeinheit am Ende des Schriftstücks unterstellt, diese Definition wäre sowieso das, was sie unter Folter verstünde.

Folglich werden in Guantánamo-Bay keine Inquistionsmethoden angewandt, sondern Methoden die über das hinausgehen was zur Zeit der Inquistion zumindest formal erlaubt war.

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28
Jun
2008

Das ist mein Bier

Etwas heuchlerisch mutet es schon an, wenn die USA plötzlich zum fanatischen Protektionisten wird, geht es um die Übernahme amerikanischer Firmen aus dem Ausland.
Das "amerikanische Traditionsunternehmen" Anheuser-Busch (gegründet im 19. Jahrhundert von zwei deutschen Einwanderern) sollte nun einem belgischen Brauereikonzern geschluckt werden - der Protest dagegen schlägt hohe Wellen im Land der unbegrenzten Möglichkeiten.

In den Augen der amerikanischen Bevölkerung (und damit auch der gerade im Wahlkampf befindlichen Politik) ist Marktfundamentalismus eben nur dann gerade positiv, wenn Amerika davon profitiert. Denn obwohl seitens der amerikanischen Politik unermüdlich Liberalisierungen weltweit gefordert werden, positioniert sich die USA selbst im Globalisierungsindex der ETH-Zürich nur auf Platz 22.

Das sollte jetzt nicht heißen, das unregulierte globale freie Marktwirtschaft unbedingt für alle Akteure positiv Auswirkungen haben muss, darüber erlaube ich mir als Laie gar kein Urteil.

Nur bestehen zwischen der amerikanischen Diktion der politischen und wirtschaftlichen Weltordnung und ihrer Umsetzung in Amerika selbst oft größere Diskrepanzen und das sollte man als europäisches Land bedenken, bevor man transatlantischen Forderungen allzu musterschülerisch nachgibt.

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6
Mrz
2008

Kriegsphase verlängert...

... für die demokratischen Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Barack Obama. Ein für mich leidlich (aber dennoch gerade noch reichlich) tröstlicher Gedanke war bisher, dass mit John McCain zumindest nicht gerade der allerradikalste Neocon-Falke die Gegenseite repräsentiert. Und dass folglich schlimmstenfalls auch das worst-case Szenario einer Republikaner-Wiederwahl eine Verbesserung zur derzeitigen Situation darstellen würde.

Ernüchterung wäre eine Untertreibung für die Desillusionierung, die mich heute beim Besuch der Webpräsenz des ehrgeizigen Veteranen heimsuchte.

Der vermeintlich "liberale" Kandidat der Republikaner, den ich selbst noch in Diskussionen vor dem Vorwurf der Bush-Hörigkeit in Schutz genommen habe, ergießt sich dort in geradezu fanatistischen Tiraden gegen die hin und wieder politisch nicht genehm entscheidende Richterschaft.
Dort heißt es unter anderem
As President, John McCain will nominate judges who understand that their role is to faithfully apply the law as written, not impose their opinions through judicial fiat.
und weiters
It is reflected in his consistent opposition to the agenda of liberal judicial activists who have usurped the role of state legislatures in such matters as dealing with abortion and the definition of marriage.
Ob diese Parolen aktiver politischer Religiösität ein später Kniefall vor der sehr mächtigen Wählerschaft des bible belt sind oder aus tatsächlicher Überzeugung stammen, ist schwer zu beurteilen, ich tippe allerdings eher auf ersteres.

Ohnehin schätzt man McCain stets mehr als außenpolitischen Falken ein, denn als überzeugten religiösen Fundamentalisten oder Repräsentanten einer extremen, neoliberalen Perversion der Marktwirtschaft.

Tatsächlich spricht McCain viel über den sogenannten
"War On Terror"
, bedient sich folglich auch der ideologisch geprägten Terminologien der Bush-Administration. Immerhin bezeichnet der Kandidat die Feinde in diesem "Krieg", nicht als "islamic fascists", anders als Mike Huckabee, der damit wohl die Spitze der Polemik erreicht.

Allerdings erweist er sich als Fürsprecher der Bush'schen Raktenabwehrpläne und dürfte damit, sollte er Präsident werden, das globale Konfliktpotenzial am Köcheln halten (wie Russland zum Raketenschild steht ist gemeinhin bekannt).
Dass McCain einen Rückzug aus dem Irak nicht in Betracht zieht, dürfte ziemlich klar sein.

Eine interessante Aussage findet sich diesbezüglich noch in McCains Positionen zu Einwanderung und Grenzkontrollen:
Recognize the importance of building strong allies in Mexico and Latin America who reject the siren call of authoritarians like Hugo Chavez, support freedom and democracy, and seek strong domestic economies with abundant economic opportunities for their citizens.
Es ist etwas schade, dass vor allem die Republikaner, aber auch die Demokraten und die amerikanische Politik insgesamt noch nicht verstanden haben, dass das Konzept von freedom and democracy, in Verbindung mit einer stark liberalisierten Marktwirtschaft, zwar bei ihnen funktioniert und ein in Versuchung führendes American model ist. Allerdings nicht nur ein Modell aus Amerika, sondern auch ein Modell für Amerika, das sich bestimmt nicht 1:1 auf andere Nationen, mit anderer Geschichte, Mentalität der Bevölkerung und weiteren von Amerika verschiedenen Rahmenbedingungen, übertragen lässt.

Die eigentlich völkerrechtswidrige Einmischung in die Belange anderer Nationen, die Amerika und vor allem der CIA seit Jahren praktizieren, mit meistens ähnlichen, für die betroffenen Nationen katastrophalen, Ergebnissen, wird unter McCain nicht ab- sondern zunehmen.

Und die Maxime der total liberalisierten Marktwirtschaft à la Friedman wird von Amerika so lange idealisiert, wie Amerika selbst im Konkurrenzvorteil ist. Fallen gegenteilige Ereignisse an, herrscht helle Empörung.

McCain wäre also außenpolitisch eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Stabilität vieler Nationen; Terrorismus würde vermutlich zunehmen, globale Sicherheit abnehmen.
Andererseits muss man ihm zugute halten, dass er sich aktiv gegen Lobbyismus ausspricht und für eine Reform des Gesundheitssystems.

Aber vielleicht gewinnen im Endeffekt ja doch Hillary und Obama im Doppelpack.

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11
Feb
2008

Barack Obama for President

Warum sollte man sich als Europäer überhaupt eine Meinung zu den US-Präsidentschaftswahlen bilden?

Die Gestaltung der amerikanischen Politik beeinflusst die gesamte Weltpolitik, direkt und indirekt. Vor allem unter den vor nicht allzu langer Zeit noch vorherrschenden außenpolitischen Falken (Rumsfeld, Wolfowitz, Bolton...) dachte Amerika, es müsste sein lokal funktionierendes Konzept von freedom and democracy in die ganze Welt exportieren; eigentlich dieses Modell anderen Nationen aufzwingen. Dass dies nicht überall funktioniert und dass auch nicht jedes Land nach einer Marktwirtschaft amerikanischen Zuschnittes und dem american way of life dürstet, zeigen der Irak und Afghanistan.

Indirekt beeinflusst die amerikanische Poltik den Rest der Welt insofern, als dass sie Vorbildwirkung für viele Politiker kleinerer und aufstrebender Nationen hat, die das vermeintlich erfolgreiche amerikanische Modell nur zu gern kopieren.

Warum Obama und nicht Clinton?

Barack Obama (update: und laut maschi wohl auch dessen Frau) hat den Schwung und das Charisma um die Wahlen zu gewinnen (das wird auch von vielen Bloggern erwähnt, z.B. Tom Schaffer). Was meiner Meinung nach aber noch viel wichtiger ist: Hillary Clinton hat zwar Unterstützung an der demokratischen Basis und reichlich politische Erfahrung, Barack Obama zeichnet sich jedoch hat sich bisher einige Male im Wahlkampf durch Rückgrat und Konsequenz ausgezeichnet.
Clinton hatte im Senat dem Irakkrieg zugestimmt (Abstimmungsergebnisse), Obama war von Beginn an gegen den Krieg.
Obama ist einer der sehr wenigen Amerikaner, die sich auch dann noch für die sonst so hoch gepriesene Meinungsfreiheit aussprechen, wenn die öffentliche Meinung gegen sie ist. So ist dies z.B. geschehen beim Besuch des iranischen Präsidenten Ahmadinejad in den USA (CBS-Artikel).

Obama hat auch jene ehrliche Verbindung zum Umweltschutz, die ein Staatsoberhaupt der USA schon seit langem nötig hätte, um das globale Problem der wachstumsbedingten Treibhausemissionen und Luftverschmutzungen in einem Leitland der Erde einmal ernsthaft anzugehen.
Und das nicht erst seit seiner Präsidentschaftskandidatur!

Und, etwas das jenen gefallen wird, die amerikanischen Firmen die Hegemonie in der Internetverwaltung vorwerfen: Obama tritt für Netzneutralität und mehr Informationsfreiheit im Netz ein.

Genug Gründe um auf einen Sieg Obamas bei den noch anstehenden Vorwahlen und anschließend dem Präsidentschaftswahlkampf zu hoffen.

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6
Dez
2007

Русскии рассказ 3

Grandios, glorreich, ein Genie. Das und nur das sollten diese hirnrissigen Schakale, Auswürfe einer pervertierten, zu frei gelassenen, Medienlandschaft über mich schreiben. Größenwahnsinnig, grausam, gemütsarm, was fällt diesem Kretin von einem Möchtegern-Alphabeten eigentlich ein? Gemütsarm! Wann war ich je gemütsarm? Mein lieber kleiner Redakteur, dehne deine kurze Zeit der Unbesonnenheit nicht zur Dauerhaftigkeit, denn unter der Erde scheint dir die Sonne ja nie. Mit Leichtfertigkeit wurden wir hier immer leicht fertig.

Grandeur braucht das Land, nicht Kleinlichkeit. Überhaupt, 65 Prozent! 65 Prozent! Na gut, verdurstet brauchen wir uns um die restlichen 35 Prozent wohl nicht mehr zu kümmern, ein Vorteil, zugegeben, doch dennoch, dennoch, glaubt ihr denn ich lasse mich von euch verarschen? Ja, glaubt ihr?

Ich will Vater des Landes sein, Walter des Wohlstands, nicht Vladimir der Wertlosigkeit. Wichtige Funktionen, hochgeschätzt, relevanten Beitrag zur Verwaltung des Landes leistend, Boris Wjatscheslawowitsch, Floskeln, ich erkenne es, ich muss den Ledersessel wohl räumen, schade um die schöne Aussicht eigentlich, ich habe mich an das Büro wohl zu sehr gewöhnt. Gut, es gab schlimmere Jobs, in Dresden ersticken sie schon in kaum tröpfelndem Regen, während bei uns Väterchen Frost seit jeher seinen firmen Würgegriff um die zerbrechlichen Hälse übereifriger Eindringlinge legt - fester wäre besser - ich werde diese Position vermissen... vielleicht komme ich ja doch wieder...

Zum Vergleich dazu: Russland

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